Satzung

§1
Name, Sitzung, Geschäftsjahr

1) Der Verein führt den Namen „Kreativitätsschule Düsseldorf e.V.“

2) Der Verein hat seinen Sitz in Düsseldorf und ist in das Vereinsregister des  Amtsgerichtes in Düsseldorf eingetragen.

3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr

§2
Ziel und Aufgabe des Vereins

1) Der Verein hat die Aufgabe, eine Kreativitätsschule Düsseldorf als Einrichtung der sozial- kulturellen Bildung für Kinder, Jugendliche und in der Erziehung tätigen Erwachsene aller sozialen Schichten einzurichten und zu betreiben. Pädagogisches Ziel der Kreativitätsschule ist die methodische Entwicklung und Förderung von Kreativität unter Einsatz sozial- kultureller Medien. Der Verein hat ferner die Aufgabe, die Entwicklung und Verbreitung der Kreativitätspädagogik zu fördern. Im Rahmen der vorstehenden Aufgabenstellung wird der Verein mit anderen Lernorten Informationen austauschen und zusammen-arbeiten.

2) Der Verein verfolgt seine Ziele ohne Absicht auf Gewinn und dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24. Dezember 1953 (BGB1.I S1592). Der Verein hat sich jeder Tätigkeit zu enthalten, die nicht den genannten gemeinnützigen Zwecken dient.

3) Der Zweck des Vereins ist nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet. Die Einnahmen und Überschüsse des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile, und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Dies gilt auch für den Fall ihres Ausscheidens.

§3
Mitgliedschaft

1) Jede natürliche Person, juristische Person des privaten und Körperschaft des öffentlichen Rechts kann Mitglied des Vereins werden.

2) Der Eintritt in den Verein ist jederzeit möglich. Es ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag zu stellen, über dessen Annahme der Vorstand entscheidet. Die Mitgliedschaft ist erworben worden, sobald der Vorstand dem aufzunehmenden Mitglied die Aufnahme schriftlich bestätigt hat.

Die Mitgliedschaft erlischt durch

  • Tod
  • Austritt aus dem Verein
  • Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung  öffentlicher  Ämter
  • Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen/ Körperschaften
  • Ausschluss

3) Der Austritt ist nur möglich zum Ende eines Geschäftsjahres. Die Austrittserklärung ist schriftlich spätestens sechs Wochen vor Ablauf eines Geschäftsjahres gegenüber dem Vorstand abzugeben.

4) Der Ausschluss erfolgt durch den Bescheid des Vorstandes, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere wenn

a) die fälligen Mitgliederbeiträge trotz zweimaliger Erinnerung länger als ein Jahr nicht entrichtet sind

b) ein Mitglied den Interessen des Vereins zuwiderhandelt oder Aktivitäten entfaltet, die dem Zweck des Vereins entgegenstehen


§4
Organe des Vereins

Organe des Vereins sind
1) die Mitgliederversammlung,
2) der Vorstand


§5
Die Mitgliederversammlung

1) Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal  jährlich statt.

2) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss ferner vom Vorstand einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder wenn mindestens 1/3 der Mitglieder des Vereins unter Angabe des Grundes eine Einberufung verlangen.

3) Die Mitgliederversammlungen werden vom Vorstand durch dessen Vorsitzenden oder – bei dessen Verhinderung- durch den zweiten Vorsitzenden schriftlich mit einer Einladungsfrist von mindestens zwei Wochen( Datum des Poststempels) zum Versammlungstermin unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen.

4) Anträge zur Tagesordnung können von jedem Mitglied gestellt werden und sind von der Mitglieder-versammlung zu behandeln, wenn ein schriftlicher Antrag spätestens drei Wochen vor dem Versammlungstermin beim Vorstand eingegangen ist.

5) Die Mitgliederversammlung beschließt über alle ihr zur Beschlussfassung vorliegenden Anträge, insbesondere über

  • Wahl und Entlastung des Vorstandes
  • Genehmigung des Haushaltplanes
  • Festsetzung der Mitgliederbeiträge
  • Satzung und Satzungsänderungen
  • Auflösung des Vereins
  • Wahl der Kassenprüfer

6) Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden des Vorstandes geleitet. Beschlüsse in der Mitgliederversammlung bedürfen einer Bezeichnung des Gegenstandes der Beschlussfassung. Sie erfolgen mit einfacher Mehrheit der von den anwesenden Mitgliedern abgegebenen gültigen Stimme.

7) Jedes Mitglied hat eine Stimme. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden oder die des ihn vertretenden 2. Vorsitzenden. Jedes Mitglied kann sich durch ein anderes  Mitglied aufgrund schriftlicher Vollmacht vertreten lassen. Ein Mitglied kann jedoch nur eine  Stimme eines anderen Mitgliedes abgeben.

8) Die Lehrer der Kreativitätsschule können an der Mitgliederversammlung teilnehmen. Soweit sie nicht Mitglieder sind, haben sie eine beratende Stimme.

9) Satzungsänderungen einschließlich Änderungen des Vereinszwecks, die vorzeitige Abwahl von gewählten Vorstandsmitgliedern und die Auflösung des Vereins können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der in der Mitgliederversammlung anwesenden oder vertretenden Mitglieder beschlossen werden, wenn die entsprechenden Anträge mit der Einladung zur Mitgliederversammlung bekanntgegeben worden sind.
Bei der Abwahl eines Vorstandmitgliedes ist gleichzeitig ein neues Vorstandsmitglied zu wählen.

10) Anträge auf Änderung der Satzung, die die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins durch die Finanzbehörden berühren können, sind vorher mit dem für den verein zuständigen Finanzamt abzustimmen.

11) Zu formellen Änderungen der Satzung, die aufgrund einer Auflage des Finanzamtes oder des Registergerichts erforderlich sein sollten, ist der Vorstand ermächtigt.

12) Über jede Sitzung der Mitgliederversammlung ist eine kurze Niederschrift anzufertigen, die vom Vorsitzenden des Vorstandes zu unterzeichnen ist.


§6
Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden und dem Schriftführer. Der Vorstand kann zur Führung der Geschäfte z.B. eine Geschäftsleitung beauftragen. Der Geschäftsführer nimmt beratend an den Vorstandsitzungen teil.

1) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.

2) Der Verein wird durch den ersten, im Verhinderungsfalle durch den zweiten Vorsitzenden gerichtlich und außergerichtlich vertreten.

3) Der Vorstand leitet und vertritt den Verein nach Maßgabe der Satzung, der Geschäftsordnung, sowie der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Seien Aufgaben sind insbesondere:

a) die Erstellung einer Geschäftsordnung
b) die Aufstellung des Hauhaltplanes jeweils für das kommende Geschäftsjahr sowie die Abfassung des Jahresberichtes und des Rechnungsabschlusses
c) die ordnungsgemäße Verwaltung des Vereinsvermögens
d) die Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlung

4) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit Stimmmehrheit. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.

5) Der Vorstand tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen

6) Für den Fall, dass der 1. oder 2. Vorsitzende vor Ablauf ihrer Amtszeit aus dem Vorstand ausscheiden, wird ihr Nachfolger von den übrigen Vorstandsmitgliedern bis zur nächsten Mitgliederversammlung gewählt , es sei denn, es handelt sich um den Fall der vorzeitigen Abwahl durch die Mitgliederversammlung gemäß
§5 Ziffer 9.

7) Über jede Versammlung des Vorstandes ist eine kurze Niederschrift anzufertigen, die vom 1. Vorsitzenden bzw. dem ihn vertretenden 2. Vorsitzenden sowie einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.

§7
Sonstiges

1) Für den Fall, dass der Verein die Rechtsfähigkeit nicht erlangen oder wieder verlieren sollte, gelten folgende Bestimmungen

1. Die Mitgliederversammlung beschließt die Auflösung des Vereins. Das Auflösungsverfahren wird eingeleitet
2. Ergänzend gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, und zwar die des Vereinsrechtes vorrangig vor denen des Gesellschaftsrechtes.
 
2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Stadt Düsseldorf, die es zu Zwecken der sozial- kulturellen Jugendarbeit zu verwenden hat.


Düsseldorf, den 28.8.2001