Satzung

Satzung der Kreativitätsschule Düsseldorf e.V.

§ 1          Name, Sitzung, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen „Kreativitätsschule Düsseldorf e.V.“
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Düsseldorf und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Düsseldorf eingetragen.
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2          Ziel und Aufgabe des Vereins

  1. Der Verein hat die Aufgabe, eine Kreativitätsschule in Düsseldorf als Einrichtung der sozialkulturellen Bildung für Kinder, Jugendliche und in der Erziehung tätigen Erwachsene aller sozialen Schichten einzurichten und zu betreiben. Pädagogisches Ziel dieser Kreativitätsschule ist die methodische Entwicklung und Förderung von Kreativität unter Einsatz sozial-kultureller Medien. Der Verein hat ferner die Aufgabe, die Entwicklung und Verbreitung der Kreativitätspädagogik zu fördern. Im Rahmen der vorstehenden Aufgabenstellung wird der Verein mit anderen Lernorten Informationen austauschen und zusammenarbeiten.
  2. Der Verein verfolgt seine Ziele ohne Absicht auf Gewinn und dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24. Dezember 1953 (BGB1 S1592). Der Verein hat sich jeder Tätigkeit zu enthalten, die nicht den genannten gemeinnützigen Zwecken dient.
  3. Der Zweck des Vereins ist nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet. Die Einnahmen und Überschüsse des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecken verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Dies gilt auch für den Fall ihres Ausscheidens.

§ 3          Mitgliedschaft

  1. Jede natürliche Person, juristische Personen des privaten und Körperschaft des öffentlichen Rechts kann Mitglied des Vereins werden.
  2. Der Eintritt in den Verein ist jederzeit möglich. Es ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag zu stellen, über dessen Annahme der Vorstand entscheidet. Die Mitgliedschaft ist erworben, sobald der Vorstand dem aufzunehmenden Mitglied die Aufnahme schriftlich bestätigt hat. Die Mitgliedschaft erlischt durch:
  • Tod
  • Austritt aus dem Verein
  • Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter
  • Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen/Körperschaften
  • Ausschluss
  1. Der Austritt ist nur möglich zum Ende eines Geschäftsjahres. Die Austrittserklärung ist schriftlich spätestens sechs Wochen vor Ablauf eines Geschäftsjahres gegenüber dem Vorstand abzugeben.
  2. Der Ausschluss erfolgt durch den Bescheid des Vorstandes, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere, wenn
    1. Die fälligen Mitgliedsbeiträge trotz zweimaliger Erinnerung länger als ein Jahr nicht entrichtet sind.
    2. Ein Mitglied den Interessen des Vereins zuwiderhandelt oder Aktivitäten entfaltet, die dem Zweck des Vereins entgegenstehen.

§ 4          Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

  1. Die Mitgliederversammlung
  2. Der Vorstand

§ 5          Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt.
  2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss ferner vom Vorstand einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder wenn mindestens 1/3 der Mitglieder des Vereins unter Angabe des Grundes eine Einberufung verlangen.
  3. Die Mitgliederversammlungen werden vom Vorstand durch dessen Vorsitzenden oder - bei dessen Verhinderung - durch den zweiten Vorsitzenden schriftlich mit einer Einladungsfrist von mindestens zwei Wochen (Datum des Poststempels) zum Versammlungstermin unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen.
  4. Anträge zur Tagesordnung können von jedem Mitglied gestellt werden und sind in der Mitgliederversammlung zu behandeln, wenn ein schriftlicher Antrag spätestens drei Wochen vor dem Versammlungstermin beim Vorstand eingegangen ist.
  5. Die Mitgliederversammlung beschließt über alle ihr zur Beschlussfassung vorliegenden Anträge, insbesondere über
  • Wahl und Entlastung des Vorstandes
  • Genehmigung des Haushaltsplanes
  • Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
  • Satzung und Satzungsänderung
  • Auflösung des Vereins
  • Wahl des Kassenprüfers
  1. Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden des Vorstands geleitet. Beschlüsse in der Mitgliederversammlung bedürfen einer Bezeichnung des Gegenstandes der Beschlussfassung. Sie erfolgen mit einfacher Mehrheit der von den anwesenden Mitgliedern abgegebenen, gültigen Stimmen.
  2. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden oder die des ihn vertretenden 2. Vorsitzenden. Jedes Mitglied kann sich durch ein anderes Mitglied aufgrund schriftlicher Vollmacht vertreten lassen. Ein Mitglied kann jedoch nur eine Stimme eines anderen Mitgliedes abgeben.
  3. Die Lehrer der Kreativitätsschule können an der Mitgliederversammlung teilnehmen. Soweit sie nicht Mitglieder sind, haben sie eine beratende Stimme.
  4. Satzungsänderungen einschließlich Änderungen des Vereinszwecks, die vorzeitige Abwahl von gewählten Vorstandsmitgliedern und die Auflösung des Vereins können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der in der Mitgliederversammlung anwesenden oder vertretenden Mitglieder beschlossen werden, wenn die entsprechenden Anträge mit der Einladung zur Mitgliederversammlung bekanntgegeben worden sind. Bei der Abwahl eines Vorstandsmitgliedes ist gleichzeitig ein neues Vorstandsmitglied zu wählen.
  5. Anträge auf Änderung der Satzung, die die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins durch die Finanzbehörden berühren können, sind vorher mit dem für den Verein zuständigen Finanzamt abzustimmen.
  6. Zu formellen Änderungen der Satzung, die aufgrund einer Auflage des Finanzamtes oder des Registergerichts erforderlich sein sollten, ist der Vorstand ermächtigt.
  7. Über jede Sitzung der Mitgliederversammlung ist eine kurze Niederschrift anzufertigen, die vom Vorsitzenden des Vorstandes zu unterzeichnen ist.

 

§ 6          Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden und dem Schriftführer. Der Vorstand kann zur Führung der Geschäfte z.B. eine Geschäftsführung beauftragen. Der Geschäftsführer nimmt beratend an den Vorstandssitzungen teil.

  1. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
  2. Der Verein wird durch den ersten, im Verhinderungsfall durch den zweiten Vorsitzenden gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
  3. Der Vorstand leitet und vertritt den Verein nach Maßgabe der Satzung, der Geschäftsordnung sowie der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Seine Aufgabe sind insbesondere:
  • Die Erstellung einer Geschäftsordnung
  • Die Aufstellung des Haushaltsplanes jeweils für das kommende Geschäftsjahr sowie die Abfassung des Jahresberichtes und des Rechnungsabschlusses
  • Die ordnungsgemäße Verwaltung des Vereinsvermögen
  • Die Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlung
  1. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.
  2. Der Vorstand tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.
  3. Für den Fall, dass der 1. oder 2. Vorsitzenden vor Ablauf ihrer Amtszeit aus dem Vorstand ausscheiden, wird ihr Nachfolger von den übrigen Vorstandsmitgliedern bis zur nächsten Mitgliederversammlung gewählt, es sei denn, es handelt sich um den Fall der vorzeitigen Abwahl durch die Mitgliederversammlung gemäß § 5 Ziffer 9.
  4. Über jede Versammlung des Vorstandes ist eine kurze Niederschrift anzufertigen, die vom 1. Vorsitzenden bzw. dem ihn vertretenden 2. Vorsitzenden sowie einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.
  5. Vergütungen
  1. Das Amt des Vereinsvorstands wird grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.
  2. Die Mitgliederversammlung kann abweichend von Absatz 8.1. beschließen, dass dem Vorstand für seine Vorstandstätigkeit eine angemessene Vergütung (Ehrenamtspauschale nach geltendem Satz) gezahlt wird.

 

§ 7                 Sonstiges

  1. Für den Fall, dass der Verein die Rechtsfähigkeit nicht erlangen oder wieder verlieren sollte, gelten folgende Bestimmungen:
    1. Die Mitgliederversammlung beschließt die Auflösung des Vereins. Das Auflösungsverfahren wird eingeleitet.
    2. Ergänzend gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, und zwar die des Vereinsrechtes vorranging vor denen des Gesellschaftsrechtes.
  2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereines oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Stadt Düsseldorf, die es zu Zwecken der sozial-kulturellen Jugendarbeit zu verwenden hat.

 

Düsseldorf, 9.5.2016